BASTA demonstriert auch 2021

Da die derzeitige Genehmigung für unsere Donnerstagsdemos zum Jahresende ausläuft, haben wir eine Verlängerung beantragt, die uns von der Versammlungsbehörde genehmigt wurde. Aufgrund dessen haben wir die Erlaubnis, uns vom 07. Januar bis 30. Dezember 2021 weiterhin sichtbar vor dem LKA für die „Aufklärung rechter Straftaten, insbesondere in Neukölln“ einzusetzen, solange die Versammlungsfreiheit nicht aufgrund […]

Keine Demo zu Silvester

Die Versammlungsbehörde wies uns am 15.12.2020 darauf hin, “ dass gemäß § 26 SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (InfSchMV) Versammlungen im Zeitraum vom 31. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021 abweichend von § 10 Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 26 der Verfassung von Berlin verboten sind. Ihre angemeldete Versammlung kann somit bedauerlicherweise nicht […]

Festnahmen am 23. Dezember 2020

Aus der Presse haben wir erfahren, dass am heutigen Mittwoch zwei Neuköllner Neonazis verhaftet wurden: Rechtsextreme Serientäter in Berlin gefasst, veröffentlicht in: Der Tagesspiegel vom 23.12.2020 Mutmaßlich rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln – zwei Verdächtige verhaftet, veröffentlicht auf: Spiegel Panorama am 23.12.2020